Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der

City Apotheke
Groner Str.23
37073 Göttingen

Geschäftsführer: Stefan Heider
City-Apotheke Renate Justus, Inhaber Stefan Heider e.K.
Stefan Heider e.K.
Groner Straße 23
37073 Göttingen
Telefon:+49 (0) 551 41488
Fax: +49 (0) 551 487540
E-Mail: cityapotheke@remove-this.gmx.de, persönlich: stefanheider1@remove-this.gmx.de
Homepage: www.cityapotheke-goettingen.de
Handelsregister: Amtsgericht Göttingen 6HRA 3184
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 210 502 649
Aufsichtsbehörde:Bezirksregierung Braunschweig
Zuständige Apothekerkammer Niedersachsen

nachfolgend „APOTHEKE“ genannt, und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die APOTHEKE nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich.

§2 Vertragsschluss
Die Angebote der APOTHEKE sind freibleibend und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung der Ware durch den Kunden erfolgt durch ausgefülltes Bestellformular per Fax oder Brief. Der Kaufvertrag kommt nach Prüfung der Lieferbarkeit durch die APOTHEKE mit Lieferung der Ware zustande. Die APOTHEKE liefert handelsübliche Mengen und behält sich eine Mengenkürzung vor.
Für den Fall, dass ein Produkt aufgrund höherer Gewalt, Produktionsschwierigkeiten oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein sollte und nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens der APOTHEKE besorgt werden kann, kann die APOTHEKE von dem Vertrag zurücktreten, sofern diese Umstände nach Vertragsschluss eingetreten und von der APOTHEKE nicht zu vertreten sind. Die APOTHEKE wird den Besteller hierüber unverzüglich informieren und etwaige durch den Besteller geleistete Zahlungen zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche seitens des Bestellers bestehen in diesem Fall nicht.
Die Versendung eines Arzneimittels kann abgelehnt werden, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Der Versand kann weiterhin bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch verweigert werden.

§3 Lieferbedingungen, Bestellung, Produkte, Preise
Bei Tierarzneimitteln erfolgt die Abgabe NUR in der APOTHEKE.
Die APOTHEKE bemüht sich, bei Bestellungen innerhalb der Stadt Osnabrück die bestellte Ware innerhalb von zwei Werktagen an die angegebene Lieferadresse zu senden. Dem Besteller entstehen hieraus keine zusätzlichen Versandkosten. Diese Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine sind nur dann wirksam, wenn die APOTHEKE schriftlich zustimmt.
Für die Bestellung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln benötigt die APOTHEKE ein gültiges Rezept. Die Bestellung kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes geliefert werden.

§4 Versandkosten
Für die Versendung von Produkten wird bei einem Bestellwert unter EUR 10,00 eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 3,90 durch die APOTHEKE erhoben. Sofern der Bestellwert der Ware EUR 10,00 übersteigt, ist die Lieferung innerhalb Osnabrücks für den Besteller kostenfrei.
Die Lieferung von rezeptpflichtigen Medikamenten ist innerhalb Göttingens versandkostenfrei. Dies gilt allerdings nur, wenn der APOTHEKE zum Zeitpunkt des Versands das Rezept vorliegt.

§5 Zustellung
Die Leiferung der Arzneimittel an den Kunden erfolgt in angemessener Verpackung nach unserer Wahl; die Auslieferung erfolgt mit Wirkung gegen den Kunden an den Kunden, an die von ihm in der Bestellung benannten Personen oder an mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, sofern dies durch den Kunden in der Bestellung nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden ist.
Die APOTHEKE behält sich vor, die bestellte Menge aus zwingenden Gründen der Arzneimittelsicherheit und in Absprache mit dem behandelnden Arzt zu verringern; in diesem Fall verringert sich die zu zahlende Vergütung entsprechend.
Teillieferungen sind zulässig, wenn die vollständige Lieferung der APOTHEKE nicht möglich ist, weil die Ware nicht sofort verfügbar ist und nicht mit zumutbarem Aufwand beschafft werden kann, und dies zu einer Verzögerung der Lieferung der zur Verfügung stehenden Waren von mehr als zwei Tagen führen würde. Soweit Teillieferungen zu zusätzlichen Kosten führen, trägt die APOTHEKE diese Zusatzkosten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet.

§6 Zahlung
Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der APOTHEKE Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu. Sofern die APOTHEKE höhere Verzugszinsen nachweisen kann, ist sie berechtigt, diese geltend zu machen.

§7 Aufrechnung
Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückhaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§8 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der APOTHEKE.

§8 Gewährleistung/Haftungsausschluss
Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser die gelieferte Ware untersucht und festgestellte offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen rügt. Das gilt nicht für versteckte Mängel. Sie sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Eigenschaften der Kaufsache sind nicht zugesichert.
Soweit ein von der APOTHEKE zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist die APOTHEKE zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des Kaufvertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Die APOTHEKE haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der APOTHEKE oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die APOTHEKE nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an anderen Rechtsgütern des Bestellers ist jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelung der Sätze 3 und 4 dieser Klausel gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

§9 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt, und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- und Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt werden. Durch die APOTHEKE erfolgt keine Adressvermarktung.
Sofern die APOTHEKE die Auslieferung der Arzneimittel oder sonstiger Waren über ein externes Lieferunternehmen vornehmen lassen, muss die APOTHEKE die Angaben zur Lieferadresse und den Empfangspersonen an dieses Unternehmen (z. B. UPS) weitergeben.
Der Besteller kann vorstehendes Einverständnis jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall verpflichtet sich die APOTHEKE zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Für den Fall, dass die Auslieferung eines Medikamentes aufgrund Vorlage eines Kassenrezeptes erfolgt, gibt die APOTHEKE die Daten auch an die gesetzliche Krankenkasse des Bestellers zur Abrechnung weiter.

§10 Widerrufs- und Rückgaberecht
Widerrufsrecht und Rückgabe
Die folgenden Hinweise gelten nur, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, die Bestellung somit weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zuzurechnen ist:
Ein Recht des Kunden, den Vertrag zu widerrufen, besteht nicht, wenn und soweit sich die Bestellung auf verschreibungspflichtige und/oder apothekenpflichtige Arzneimittel bezieht, da es sich hierbei um Waren handelt, die auf Grund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet sind oder schnell verderben können, so dass nach der gesetzlichen Regelung des § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB das Widerrufsrecht nicht besteht. Derartige Waren sind dadurch erkennbar, dass auf der Packung der Hinweis „Apothekenpflichtig“ oder „Verschreibungspflichtig“ angegeben ist.

Hinsichtlich aller anderen Waren gilt das nachstehend erläuterte
– Widerrufsrecht –
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
City Apotheke , Groner Str.23, 37073 Göttingen

– Widerrufsfolgen –
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

§11 Gerichtsstand, anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und für Personen, die im Inland keinen Wohnsitz haben, Osnabrück.
Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der Bestimmungen im Übrigen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihr wirtschaftlich und in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.

§12 Haftung für Inhalte
Die Informationen auf dieser Website werden durch Experten sorgfältig erstellt. Sie dienen ausschließlich der allgemeinen Information und sind unverbindlich. Diese Informationen können auf keinen Fall einen Ersatz für professionelle Behandlungen und Beratungen durch einen Arzt oder Apotheker ersetzen. Der Inhalt dieser Website darf und kann nicht für die Erstellung eigenhändiger Diagnosen oder für die Auswahl und Anwendung von Behandlungsmethoden verwendet werden. Die APOTHEKE empfiehlt das Aufsuchen eines Arztes oder Apothekers und übernimmt keine Haftung für die Anwendung von Medikamenten durch den Besteller.

§13 Haftungsausschluss für Inhalte verlinkter Seiten
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§14 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen berührt und die übrigen Bestimmungen bleiben wirksam.

City Apotheke

Stefan Heider e.K.

Groner Straße 23
37073 Göttingen

Tel: +49 (0) 551 41488
Fax: +49 (0) 551 487540

E-Mail: Zum Kontaktformular

Öffnungszeiten

Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag:
08:30 Uhr - 18:30 Uhr
Samstag:
09:00 Uhr - 17:30 Uhr

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